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Dies ergibt sich aus der Verwendung des (Ober-)Begriffs „Gegenstand“ in §581 Abs.1 S.1 , der sowohl Sachen als „körperliche“ Gegenstände ( §90 ), Tiere ( §90a ) und unkörperliche Gegenstände (Rechte) erfasst.

Palandt- §93 Rn.4.

Beispiel

Vermietung einzelner Räume in einem Haus zu Wohnzwecken, Vermietung einer Hauswand als Plakatfläche zu Werbezwecken, Vermietung einer Garage auf einem Grundstück.

in BGHZ 65, 88 unter Ziff. II 2 = NJW 1975, 2103; Palandt- §535 Rn.16.

Beispiel

§97 Rn.12.

Urteil vom 10.11.2006 (Az.: V ZR 46/06) unter Tz. 9 = NJW 2007, 146f.; Palandt- §535 Rn.16.

Beispiel

Bei der Vermietung einer Wohnung gehören daher der Eingangsbereich, Hausflur, Aufzug oder das Treppenhaus zum Mietobjekt dazu und sind mitvermietet.

Ob eine Vereinbarung über die Möglichkeit einer als Mietvertrag anzusehen ist, hängt unter anderem davon ab, ob man die vereinbarte „Zugriffsmöglichkeit“ auf ein Computerprogramm als Gewährleistung des Gebrauchs einer „Sache“ qualifizieren kann.

Beispiel

ASP-Vertrag = „Application Service Providing“-Vertrag = Vertrag über die Bereitstellung von Softwareanwendungen.

Stellt man auf das im Softwareprogramm verkörperte „geistige Werk“ (vgl. §§2 Abs.1 Nr.1 , 69aff. UrhG ) ab, gelingt die Einordnung als Mietvertrag nicht: ein geistiges Immaterialgut ist keine Sache i.S.d. §90 . Die Möglichkeit der Nutzung von Immaterialgütern wird im Wege eines Lizenzvertrages eingeräumt (siehe z.B. §§31ff. UrhG ).

Beispiel

Der Buchautor gewährt dem Verleger mittels eines Lizenzvertrages das Recht, sein Werk zu vervielfältigen (= Druck) und zu verbreiten (Vertrieb der Druckexemplare).

Urteil vom 15.11.2006 (Az.: XII ZR 120/04) unter Tz. 14ff. = NJW 2007, 2394 f.

Wie vor.

Ferner müssen die Parteien die sie treffenden Grendha Damen Sense V Thong Fem Zehentrenner Mehrfarbig Brown 39 EU y2nL0cVn
– und damit den Vertragstyp– festlegen. Wenn die Parteien einen Mietvertrag schließen, einigen sie sich auf die in §535 typisierten Hauptleistungspflichten. Ob das der Fall ist, richtet sich nach dem Inhalt der Einigung, der ggf. durch Auslegung gem. §§133 , 157 zu ermitteln ist.

Wenn Sie die Vereinbarung der vertragsschließenden Personen auslegen und dahin untersuchen, ob sie sich tatsächlich auf den Vertragstyp „Mietvertrag“ verständigt haben, sind unter Umständen Ausführungen zu anderen verwandten Vertragstypen notwendig. Sehen wir uns die wichtigsten Abgrenzungsfälle an:

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unterscheidet sich der Mietvertrag vor allem dadurch, dass der Entleiher kein Entgelt zu entrichten hat.

Palandt- Einf. v. §535 Rn.16.

Beispiel

M möchte mit V einen Vertrag schließen, der ihn in die Lage versetzt, bestimmte Räume des V für den Betrieb einer Kneipe zu nutzen. Soll der V dem M nicht nur die Räume, sondern auch das gesamte Inventar zur Verfügung stellen, mit dem sich eine Kneipe betreiben lässt (Tische, Stühle, Theke, Schankanlage, etc.), ist von einem Pachtvertrag auszugehen.

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Paul Hälg (1954, CH)

gewählt bis 2019

Paul Hälg wurde an der Generalversammlung 2017 in den Verwaltungsrat und zum Präsidenten der Dätwyler Holding AG gewählt. Er ist Mitglied im Audit Committee. Von 2004 bis Ende 2016 hatte er als CEO die Dätwyler Gruppe geführt.

Vor seinem Eintritt bei Dätwyler war er als Leiter des Geschäftsbereichs Klebstoffe Mitglied der Konzernleitung der Forbo Gruppe. Von 1986 bis 2001 war Paul Hälg in verschiedenen Führungsfunktionen bei Gurit-Essex (Gurit-Heberlein-Gruppe) tätig, zuletzt als CEO. Zuvor war er während fünf Jahren bei der Swiss Aluminium Gruppe beschäftigt. Paul Hälg ist Verwaltungsratspräsident der Sika AG. Zudem ist er Verwaltungsrat der Dätwyler Cabling Solutions AG, einer Schwestergesellschaft der börsenkotierten Dätwyler Holding AG. Er schloss sein Chemiestudium an der ETH Zürich mit dem Doktortitel (Dr. sc. techn.) ab.

Dr. Hanspeter Fässler (1956, CH)

- Gewählt bis 2019

Hanspeter Fässler ist seit 2004 Mitglied und seit 2017 Vizepräsident des Verwaltungsrats der Dätwyler Holding AG. Er ist Vorsitzender des Vergütungsausschusses sowie Präsident des Verwaltungsrats der Dätwyler Cabling Solutions AG, einer Schwestergesellschaft der börsenkotierten Dätwyler Holding AG.

Ausserdem ist er Mitglied im Verwaltungsrat der Axpo Holding AG und der Hatebur Umformtechnik AG. Bis Ende 2014 führte er den weltweit tätigen Geschäftsbereich Grid Systems der ABB Gruppe. Von 2010 bis 2011 war er CEO der Baudienstleistungsgruppe Implenia. Zuvor war Hanspeter Fässler in verschiedenen Führungsfunktionen im In- und Ausland für die ABB Gruppe tätig, unter anderem alsLeiter der Ländergesellschaft Schweiz sowie von 2006 bis 2010 als Leiter der ABB Region Mediterranean und Vorsitzender der Geschäftsleitung von ABB Italien. Er promovierte im Spezialgebiet Mechatronics/Robotics (Dr. sc. techn.) an der ETH Zürich. Zusätzlich hält er einen Engineer's Degree der Stanford University, USA.

Claude R. Cornaz (1961, CH)

- Gewählt bis 2019

Claude R. Cornaz wurde an der Generalversammlung 2018 in den Verwaltungsrat der Dätwyler Holding AG gewählt. Er ist Mitglied des Audit Committee.

Von 2000 bis 2017 hat Claude R. Cornaz als Delegierter des Verwaltungsrats und CEO die Vetropack Gruppe geführt. Der Generalversammlung 2018 wird er zur Wahl als Verwaltungsratspräsident der Vetropack Gruppe vorgeschlagen. Seit 2002 ist er Verwaltungsrat der börsennotierten Bucher Industries Gruppe. Claude R. Cornaz ist diplomierter Maschineningenieur ETH/BWI.

Jürg Fedier (1955, CH)

- Gewählt bis 2019

Jürg Fedier wurde an der Generalversammlung 2015 in den Verwaltungsrat der Dätwyler Holding AG gewählt. Er ist Vorsitzender des Audit Committee und Vertreter der Inhaberaktionäre. Seit 2009 ist er Chief Financial Officer der weltweit tätigen und börsenkotierten Oerlikon Gruppe.

Zwischen 2007 und 2008 fungierte er als CFO der Ciba Gruppe. Von 2006 bis 2007 war er Head of Finance von Dow Europe und Mitglied der Geschäftsleitung. Von 2002 bis 2006 war Jürg Fedier als Vice President Finance der Dow Chemical, Performance Chemicals, USA, tätig, zwischen 2000 und 2002 als Global Business Finance Director von Dow Chemical, Thermosets. Zwischen 1978 und 2000 bekleidete er verschiedene Managementpositionen bei Dow Chemical in den USA und in Asien. Jürg Fedier besitzt ein Handelsdiplom der Handelsschule Zürich, Schweiz, und absolvierte internationale Managementprogramme am IMD, Schweiz, und an der University of Michigan, USA.

Gabi Huber (1956, CH)

- Gewählt bis 2019

Gabi Huber wurde 2013 in den Verwaltungsrat der Dätwyler Holding AG gewählt. Sie ist Mitglied im Vergütungsausschuss. Gabi Huber praktiziert seit 1982 als selbstständige Rechtsanwältin und Notarin und wurde 2006 als Mediatorin zertifiziert. Sie ist Mitinhaberin der Kanzlei Bachmann Huber in Altdorf.

Von 2003 bis 2015 vertrat sie den Kanton Uri im Nationalrat. Von 2008 bis 2015 präsidierte sie die FDP-Liberale-Fraktion der eidgenössischen Räte. Vor ihrer Wahl in den Nationalrat wirkte Gabi Huber von 1996 bis 2004 als Regierungsrätin und Finanzdirektorin des Kantons Uri. Von 2002 bis 2004 stand sie der Urner Regierung als Landammann vor. Sie ist Vizepräsidentin des Verwaltungsrats der UBS Schweiz AG. Gabi Huber schloss 1980 das rechtswissenschaftliche Studium an der Universität Freiburg ab, absolvierte einen Studienaufenthalt an der Columbia University in New York und doktorierte im Jahr 1990.

Hanno Ulmer (1957, AT)

- Gewählt bis 2019

Hanno Ulmer wurde an der Generalversammlung 2015 in den Verwaltungsrat der Dätwyler Holding AG gewählt. Er ist Mitglied des Vergütungsausschusses. Seit 1994 ist er Vorstand der Doppelmayr Holding AG, der Muttergesellschaft des weltweit führenden Seilbahnbauers aus Österreich.

Seit 2009 ist Hanno Ulmer zusätzlich auch Geschäftsführer der Doppelmayr Seilbahnen GmbH. Er ist seit 1976 in verschiedenen Finanz- und Führungsfunktionen für die Doppelmayr Gruppe tätig. Zudem ist er Verwaltungsrat der Ropetrans AG und der Garaventa AG sowie Aufsichtsrat der Bank für Tirol und Voralberg AG. Hanno Ulmer besitzt ein Buchhalterdiplom der WIFI Voralberg und absolvierte Universitätslehrgänge für Export und internationales Management.

Zhiqiang Zhang (1961, Cn)

- Gewählt bis 2019

Zhiqiang Zhang wurde an der Generalversammlung 2016 in den Verwaltungsrat der Dätwyler Holding AG gewählt. Der chinesische Staatsangehörige ist seit 2012 für den schwedischen Sandvik Konzern tätigund ist als Senior Vice President of the Group für die Asien-Pazifik-Region verantwortlich.

Von 2005 bis 2012 war er Geschäftsführer von Nokia Siemens Networks Greater China Region und von 1999 bis 2005 führte er das China Geschäft von Siemens VDO Automotive. Zuvor war Zhiqiang Zhang seit 1987 in verschiedenen Führungsfunktionen bei Siemens an der Erschliessung des chinesischen Markts beteiligt. Seit 2005 ist er Verwaltungsrat der Georg Fischer Gruppe. Zhiqiang Zhang verfügt über einen Bachelor of Sciences der Northern Jiatong University, Beijing (China) und einen MBA der Queen's University, Kingston (Kanada).

Ehrenmitglieder

Roland Zimmerli (1934, CH)

- seit 2005

Roland Zimmerli hat mit seinem engagierten Wirken während 35 Jahren in verschiedensten Führungsfunktionen die Entwicklung der Dätwyler Gruppe zu einem international tätigen Konzern mitgeprägt. Nach dem Börsengang hat er Dätwyler mit Umsicht von einem Familienunternehmen in eine Publikumsgesellschaft übergeführt.

In Würdigung seiner Verdienste für die Dätwyler Gruppe hat ihn der Verwaltungsrat 2005 zum Ehrenpräsidenten ernannt. Von 1999 bis 2005 hatte Roland Zimmerli den Verwaltungsrat präsidiert. Vor seinem Eintritt in den Verwaltungsrat wirkte er von 1991 bis 1999 als Präsident der Konzernleitung der Dätwyler Holding AG. Seine Erfahrung war auch in Verwaltungsräten von namhaften Schweizer Gesellschaften gefragt. Die Ausbildung schloss er mit dem Lizentiat der Betriebswirtschaft an der Universität Zürich ab.

Max Dätwyler (1929, CH)

- Seit 1999

Max Dätwyler präsidierte den Verwaltungsrat der Dätwyler Holding AG von deren Gründung 1958 bis 1965. Nach Abgabe des Präsidiums an aussenstehende Persönlichkeiten blieb er bis Ende 1999 als Vizepräsident und Delegierter des Verwaltungsrats aktiv.

Max Dätwyler hat zusammen mit seinem verstorbenen Bruder Peter Dätwyler die Entwicklung der Dätwyler Holding AG zu einem international diversifizierten Konzern geprägt und mit dem Aktionärsbindungsvertrag der Dätwyler Führungs AG 1990 die langfristige Selbständigkeit der Gruppe sichergestellt. Max Dätwyler hält einen Doktortitel in Chemie der ETH Zürich und ein Lizentiat in Wirtschaftswissenschaft der Universität Zürich.

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Dätwyler hat bereits zum zehnten Mal einen...

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